Nach der Begrüßung aller Beteiligten und der Genehmigung der letzten Niederschrift von der Oktobersitzung ging es sofort mit einem wichtigen Thema weiter.

Feuerwehr Puschendorf

Für die Feuerwehr soll in den kommenden Jahren ein neues Fahrzeug angeschafft werden. Hierzu hat Herr Götz, der für die Gemeinde die Ausschreibung erledigt, in einem sehr informativen Vortrag die einzelnen Positionen vom Fahrgestell über den Aufbau zur Beladung vorgestellt. Der Gemeinderat hat danach ohne Gegenstimme der Ausschreibung für das neue Fahrzeug zugestimmt. Trotz der erheblichen Kosten für so ein Sonderfahrzeug gab es kaum Kritik. Einzig die legitime Frage nach einem gebrauchten Fahrzeug wurde aber sachlich und verständlich mit einem klaren nein beantwortet. Nachdem die Ausschreibung zum Jahreswechsel noch erfolgen soll wird das Fahrzeug wohl erst 2025 im 2. Halbjahr ankommen. Bis dahin muss die Gemeinde ca. 505.000,00 EUR auf die Seite legen. Wobei die Gesamtkosten mit 630.000 EUR veranschlagt wurden, aber ein staatlicher Zuschuss mit knapp 125.000,00 EUR die Anschaffung unterstützt.

Danach wurde noch die Vergabe für die neuen Uniformen vom Rat bestätigt.

Vergabe Planungsarbeiten Zacherhof

Die Verwaltung hatte für die Umbaumaßnahmen das bereits im Vorfeld eingebundene Architekturbüro Fellner angefragt. Zur Sitzung kam ein Schreiben des Planer, wonach er zusätzlich zu den beschlossenen „normalen“ Umbauten noch die energetische Sanierung (Fenster und Gebäudehülle) umsetzen will. Außerdem gab er an, dass er nicht vor April anfangen könnte.

Dies kostet nach der Honorarordnung für Architekten ca. 26.000,00 EUR für Bauüberwachung und -begleitung. Der Gemeinderat interpretiertes diese als indirekte Absage und war ihm auch zu teuer. Der Punkt wurde zur weiteren Beratung in den Bauausschuss verwiesen.

Bauanträge

Bei der nun schon längeren Auseinandersetzung wegen einer Grundstückseinfahrt und Eingrünung eines Grundstücks am Ortsrand, konnte nun eine Einigung erzielt werden. Statt der im Bebauungsplan erlaubten 3 Meter breiten Einfahrt und eines Zugangs für einen Fußweg zur Haustüre mit einem Meter wurde eine zusammengelegte Einfahrtsbreite mit 4 Metern genehmigt. Auf die Frage, was mit dem Nachbargrundstück ist, das eine Einfahrt mit nahezu 6 Metern hat, wurde mitgeteilt, dass der Fall im Landratsamt zur Klärung liegt.

Neuerlass einer Plakatierungsverordnung

Ein Vorschlag von GR Engelhardt war Anlass der Beratung über eine neue Plakatierungsverordnung Bei der letzten Landtagswahl hingen Plakate quer durchs Dorf schon 8 Wochen vor der eigentlichen Wahl ungeordnet an vielen Lampen Von Zäunen und auf großen Bauzäunen sah man die Bildchen der Kandidaten. Der Antrag sollte das Ziel verfolgen, dass die Gemeinde an ausgesuchten Stellen Plakatwände aufstellt, die den Parteien dann zur Verfügung stehen und im Dorf dann keine weiteren Werbemittel aufgehängt werden dürfen. In der dazu vorgelegten Satzung fanden sich aber Widersprüche, weshalb die Satzung nochmal im Dezember auf der Tagesordnung stehen wird.

Änderungsverordnung zur Straßenreinigung

Auf Antrag der Verwaltung wurde die entsprechende Satzung geändert. Der Bauhof hatte darauf hingewiesen, dass die Gemeinde wohl seit Jahren gerade im Winterdienst doch einige Stellen im Dorf geräumt und gestreut hat, die an sich von den Anliegern zu reinigen wären. Laut Rathaus wäre dies nach rechtlicher Prüfung korrekt, weshalb der Rat der Satzung einstimmig zugestimmt hat

Ermäßigung der Miete für Anmietungen der Eichwaldhalle

Die Showtanzgruppe des ASV Veitsbronn ist seit vielen Jahren ein zuverlässiger Mieter unserer Eichwaldhalle, der die Halle für einen Tanzwettbewerb benutzt und sauber und ordentlich wieder an die Gemeinde übergibt. Diese wurden nun von der Gebührenerhöhung der Gemeinde kalt und unerwartet getroffen. Vor allem bei Nutzern von außerhalb Puschendorfs schlug die Erhöhung besonders stark zu.

Die ShowGaMu-Piraten baten in einer Anfrage um Reduzierung der Kosten. Da es sich hier vor allem um Kinder und Jugendliche handelt, die ihren Sport auf Wettkampfbasis ausüben und kaum andere Hallen anmieten können, zeigten die Rätinnen und Räte Einsicht und stimmten dem Nachlass zu. Da gleiche gilt für auch für eine Anmietung der Stadtjugendkapelle Herzogenaurach, die im Januar ein Frühjahrskonzert geben wollen. Hier freut sich die Gemeinde auf musikalische Leckerbissen.

Stromlieferung N-ergie

Die Gemeinde wird für die Jahre 2024 bis 2026 ihren Strom wieder von der N-ergie beziehen. Nicht mehr wie zuletzt von den Stadtwerken Flensburg. Die Kosten liegen zwischen 11,90 Cent und 14,30 Cent pro Kilowattstunde. Bei der letzten Ausschreibung lagen sie noch bei rund einem Drittel.

Bekanntgaben

Baubeginn für das Sozialgebäude am Bauhof ist noch im November geplant

Für das Spielgerät „Feuerwehrauto“ am Spielplatz in der Golfplatzsiedlung wurde auf Vorschlag der Freien Wähler ein Zuschussantrag gestellt.

Der Straßenbau im Schießhausweg dauert ein paar Tage länger und sollte aber Ende November fertig sein.

Aktuell gibt es wohl Probleme mit der Steuerung der Straßenbeleuchtung. Hier stehen Verwaltung und Bauhof in Kontakt zur N-ergie. Gemeinsam wird versucht die Steuerung wieder richtig einzustellen.

Alexander Dörr

 

 

Überwiegend um aktuelle Bauprojekte der Gemeinde ging es in der 43. Sitzung unseres Gemeinderats am 10.10.2023. Nach Genehmigung der drei zurückliegenden Sitzungsprotokolle betrafendann auch gleich die ersten drei Entscheidungen

Vergaben für den Gemeindlichen Bauhof

Trockenbauarbeiten

Hier gingen vier Angebote ein. Das günstigste kam mit 30.828,44 € von der Firma Feuchtmann aus Emskirchen, die dann auch den Zuschlag erhielt. Die Kostenschätzung des Architekten lag rund 10.000 € niedriger, was vor allem auf einen höheren Aufwand bei den Akustikdecken zurückzuführen wurde.

Abdichtungs- und Flaschnerarbeiten

Etwas besser war das Ergebnis bei den Abdichtungs- und Flaschnerarbeiten. Auch hier gewann mit der Firma Jonny Welsch aus Langenzenn ein regionales Unternehmen. Dessen Angebot lag mit 82.978,44 € ganz leicht unter der Schätzung. 

Wie uneinschätzbar aktuell die Baupreise sind, sah man daran, dass der teuerste Anbieter rund 50.000 € höher angeboten hatte.

Fenster und Sonnenschutzarbeiten

Der Zuschlag zu diesem Gewerk ging nach Unterfranken an die Firma Krines aus Sand. Als günstiges von 5 abgegebenen Angeboten lag es mit  51.993,48 € leider auch 11% höher als geplant.

Buswartehäuschen am Rathaus

Auf ausdrücklichen Wunsch der Bürgermeisterin hatte der Gemeinderat dieses Jahr 10.000 € für die Instandsetzung der Bushaltestelle am Rathausplatz in den Haushalt aufgenommen. Neben optischen Auffrischungen, sollte auch die Anschlagsvitrine der örtlichen Vereine erneuert, eine neue Beleuchtung und Sitzbank eingebaut und das Dach ergänzt werden. Wie sich anhand eingeholter Angebote zeigt, reicht die Summe im Haushalt dafür aber nicht annähernd dafür aus. 

Die Gemeinderäte stoppten das Projekt deshalb einstimmig und stimmten lediglich einem neuen Anstrich und einer geeigneten Beleuchtung zu. Sitzbank und Vitrine werden vom Bauhof instandgesetzt. Das Dach soll seine besondere Ecke behalten, die seinerzeit eingebaut wurde, um das Aufstellen eines Autoscooters am Rathausplatz zu ermöglichen. Dessen Rückkehr schloss die Bürgermeisterin aber zumindest für ihre Amtsperiode trotzdem aus.

Verwendung Gemeindewappen

Weiterhin sparsam möchte der Gemeinderat mit einer Nutzung des Gemeindewappens verfahren. Außer Feuerwehr, dem Heimatverein (in leicht abgewandelter Form) und den Ortsburschen- und -madli, gab es bisher keine Nutzungsgenehmigung für Dritte. Aus diesem Grund wollte der Gemeinderat auch für die Mopafreunde keine Ausnahme machen, die die Nutzung auf ihrer Website und für Werbung beantragt hatten. Die Arbeit des Vereins wurde aber unisono gewürdigt.

Wahl einer Behindertenbeauftragten

Dagmar Rieger-Distler heißt ab sofort die Behindertenbeauftragte der Gemeinde. Die gebürtige Siegelsdorferin, wohnt seit einigen Jahren im Birkenweg und arbeitet an einer Grundschule in Fürth. Dort hat sie auch eine Ausbildung in Inklusions- und Integrationspädagogik erworben.

Sie folgte damit einem Aufruf der Gemeinde für dieses Ehrenamt. Neben einer Beratungsfunktion für die Gemeinde in Belange behinderter Menschen, vertritt sie künftig Puschendorf in den entsprechenden Gremien des Landkreises.

Der Gemeinderat brachte nach der Wahl seine Zustimmung mit einstimmigem Applaus zum Ausdruck.

Veränderungen am Adventsmarkt (09.12.2023)

Im Zuge der Diskussion über eine Anfrage für eine Teilnahme am Adventsmarkt, kam aus der CSU-Fraktion der Vorschlag den Markt etwas aufzuweiten und um den Brunnen herum anzuordnen. Die Engstellen am Gemeindehaus luden zuletzt nicht für ein längeres Verweilen ein. Der Rat folgte dem Vorschlag und gab der Verwaltung den Auftrag hier einen Gestaltungsvorschlag zu machen, bei dem dann die Dorfstraße in diesem Bereich gesperrt würde.

Fahrradständer an Bushaltestellen

Angeregt durch einen schon länger vorliegender Antrag einer Bürgerin zur Einrichtung von Fahrradständern an den Bushaltestellen, entstand eine grundsätzliche Diskussion, wo solche Befestigungsmöglichkeiten geschaffen werden konnten. Jens Engelhardt, der Fahrradbeauftrage der Gemeinde wurde gebeten hier ein Vorschlagspapier zu erarbeiten.

Stephan Buck

 

Dieser Tage kam mit lautem Getöse der Gleisbautrupp und tauschte an der der aktuell gesperrten Bahnstrecke die Schienen. Beeindruckend wie die Gleisbauarbeiter bei sengender Hitze diesen Knochenjob machen. Vorne noch auf den alten Schienen und hinten schon auf den neuen fährt das gelbe Gefährt auf unserem Bild über unsere Unterführung.

Die Sperrung dauert noch bis zum 11.September. Bis dahin fahren Ersatzbusse am Rathaus. Den Fahrplan dazu finden Sie auch hier auf der Homepage der Freien Wähler Puschendorf.

 

 

Mit der 38. Sitzung am 11.04. erreichte der Gemeinderat genau die Mitte der laufenden Amtsperiode. Auf der Tagesordnung standen dabei einige Formalien, aber auch Entscheidungen zu laufenden Projekten.

Standort der geplanten Senioren-Outdoor-Fitnessgeräte

Obwohl die Finanzierung aufgrund der offenen Zuschussfrage noch nicht vollständig gesichert ist, legte sich der Gemeinderat schon einmal auf den möglichen Standort der geplanten Senioren-Fitnessgeräte fest. Im Monat zuvor wurde diese Entscheidung vertagt, weil man sich ein Votum aus dem Seniorenrat einholen wollte. Zur Auswahl standen das vom Obst- und Gartenbauverein gepflegte Gelände südlich der Eichwaldhalle, der Waldstreifen am Schlagweg gegenüber der Parkvilla und die Streuobstwiese der Gemeinde in der Traubenstraße.

Seitens des Seniorenbeirats gab es nun eine klare Präferenz für den Platz an der Eichwaldhalle, nicht zuletzt auch weil wichtige Infrastruktur wie Toiletten in der Eichwaldhalle vorhanden sind. Der Obst- und Gartenbauverein hat der Bürgermeisterin gegenüber signalisiert, dass man an der Anlage kein größeres Interesse mehr hat, aber hofft, dass die jahrelang gepflegten Bäume und Beete nur behutsam in Mitleidenschaft gezogen werden sollen.

Die Gemeinderäte Eichner und Buck baten noch darum die statische Belastung zu prüfen, da sich in diesem Bereich auch eine Zisterne befindet. Ansonsten sprach sich der Rat für den Standort an der Eichwaldhalle aus.

Bauleitplanung der Marktgemeinde Emskirchen

Seitens des Gemeinderats gab es keine Einwände gegen die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Pflegeheim und Betreutes Wohnen) am Ziegelhüttenweg unserer Nachbargemeinde und auch nicht gegen die Pläne zu einem Solarbiotopverbund zwischen Mausdorf und Zweifelsheim.

Verordnung für verkaufsoffene Sonntage

Schon in der Märzsitzung hatte der Rat beschlossen an den beiden Sonntagen 03.09.2023 (Oldtimertreffen) und 17.09.2023 (Jahresfest der Diakonie) eine Ladenöffnung zu gestatten.
Die dafür notwendige Verordnung wurde von der Verwaltung nun auch nochmal formell vorgelegt und per Beschluss bestätigt.

Neubau Betriebsgebäude

In eigener Sache entschied man den Bauplan zur Errichtung eines Betriebsgebäudes für den Bauhof. Auch wenn die Gemeinderatsmitglieder Weghorn und Madinger noch Fragen zum nicht vorgelegten Bauplan und den Kosten des Streusalzsilos vorbrachten, wurde dem Bauantrag erwartungsgemäß einstimmig grünes Licht gegeben.

Der Bauantrag für das Salzsilo soll in einer späteren Sitzung gesondert beraten werden.

Neubau eines Einfamilienwohnhauses am Trutenholzweg

Kein grünes Licht, sondern eher eine gelbe Karte gab es hingegen für einen nachträglichen Genehmigungsplan für ein bereits erstelltes Einfamilienhaus im Trutenholzweg. Die Bauhherren wollten einen Anbau mit geringer Dachneigung errichten und den Heckenstreifen auf der Ostseite für eine leichtere Zufahrt weitgehend entfernen. Beides hatte der Gemeinderat ursprünglich abgelehnt. Später wurde das Gebäude aber trotzdem genauso errichtet, weil es im Puschendorfer Bauamt als sogenannter „Freistellungsfall“ irrtümlich durchgewunken wurde.

Nicht zuletzt, weil in diesem sehr speziellen Fall die Kenntnis der Materie vorausgesetzt werden konnte, fühlten sich die Räte der Freien Wähler und CSU von den Bauwerbern hinters Licht geführt. Auch das Argument, der Nachbar hätte die Hecke ja ebenfalls entfernt, wollte man nicht gelten lassen. Vielmehr erwartet man von beiden Nachbarn, die Dorfrand-Eingrünung wie im Bebauungsplan vorgeschrieben wieder herzustellen. Der breiteren Einfahrt stimmte man mehrheitlich ausdrücklich nicht zu.

Eine nachträgliche und sehr aufwändige Korrektur, der etwas zu geringen Dachneigung am Neubau, wollte man der Familie dann aber doch nicht zumuten, zumal man dem Bauamt im Puschendorfer Rathaus durchaus auch Fehler vorwerfen kann.

Bauvoranfrage Servicewohnen Konferenzstraße

Am Eckgrundstück Fürther Straße / Konferenzstraße soll mit Unterstützung der Diakoniegemeinschaft ein mehrstöckiges Mehrfamilienhaus mit 24 Wohnungen und einer Tiefgarage entstehen. Die Bauvoranfrage dazu kam von einem Bauträger. Zielgruppe sollen insbesondere Senioren sein, die auch die Einrichtungen der Diakoniegemeinschaft in Anspruch nehmen können.

Diskussionspunkt war dabei die Stellplatzsituation, denn die Satzung der Gemeinde fordert für ein solches Haus 48 Stellplätze. Errichtet werden sollen aber nur 24 Stellplätze in einer Tiefgarage und 12 weitere für Besucher und Lieferanten.

Man war sich im Rat einig, dass bei der Größe der Wohnungen, der besonderen Nutzung und der Umgebung, ein stures Beharren auf der Satzung nicht angebracht ist. Allerdings wollte man auch keinen falschen Präzedenzfall schaffen. Zudem sah man in der Planung nicht sichergestellt, dass aus vermeintlichen Seniorenwohnungen nicht irgendwann doch Eigentumswohnungen für Paare mit mehreren Fahrzeugen entstehen, die man dann nicht mehr unterbringt.

Die grundsätzliche Zustimmung zur Reduzierung der Stellflächenzahl verband man deshalb mit der Auflage, die Nutzung als Einrichtung für Senioren deutlicher im endgültigen Bauantrag zum Ausdruck zu bringen.

Es lagen aber noch vier weitere Bauanträge vor. Ein Balkon und Wintergartenanbau im Finkenweg, die Verlegung zweier Stellplätze in der Sandleite und die vom Bauplan abweichende Pflanzung zweier Obst-, statt eines Laubbaumes im gleichen Baugebiet fanden relativ diskussionslos die Zustimmung.

Der Antrag zur Errichtung eines Pools und zweier Gartenhäuser in der Traubenstraße wurde gegen eine Stimme mit der Auflage genehmigt, Ausgleichsflächen zu schaffen, weil es in einem besonders sensiblen Bereich geplant ist.

PV-Anlage an der Kläranlage

Diesen Tagesordnungspunkt vertagte die Versammlung, weil man die Größe der Anlage erst nach Erstellung des geplanten Carports festlegen will. Klar ist aber, dass man auf einen Batteriespeicher verzichten will, da der Strom weitestgehend sofort selbst verbraucht werden kann.

In den Bekanntgaben verlas die Bürgermeisterin die vom Landratsamt genehmigte Haushaltssatzung für das Jahr 2023. Nachfragen gab es dieses Mal seitens der CSU-Fraktion. GR Eichner fragte nach dem Wasserschaden in der Eichwaldhalle, da dieser anscheinend relativ spät der Versicherung gemeldet worden war. (GR Buck hatte in der Sitzung zuvor daran erinnert) Hierzu konnte die Bürgermeisterin nichts Aktuelles berichten, außer dass die Meldung zwischenzeitlich erfolgt ist.

Ebenso ohne konkrete Informationen blieb die Nachfrage, ob sich Puschendorf an einer PV-Anlagen- Kampagne des Landkreises beteiligen wolle. Laut Rathauschefin hat sie das schon ohne Information oder Beratung abgelehnt, weil sie für Puschendorf aufgrund der Größe keine Vorteile erkannt habe. Wenn jedoch Interesse bestehe, würde sie darüber gerne noch berichten.

Stephan Buck