Wir sind eine parteifreie Wählergemeinschaft politisch ehrenamtlich tätig zum Wohle unserer Gemeinde und seiner Bürgerinnen und Bürger. 100% Puschendorf - 0% Partei
In einer sehr gut besuchten Veranstaltung und mit eindeutig positiver Resonanz von den Zuhörern, haben die Freien Wähler Puschendorf das Dreikönigstreffen 2018 im Saalbau Schmotzer abgehalten. Nach der Begrüßung durch den 2. Vorstand Manfred Schroll gaben die Gemeinderäte Stephan Buck (2. Bgm) und Alexander Dörr einen kurzen Rückblick auf die Ereignisse in der Gemeinde von 2017 und erläuterten die anstehenden und wichtigen Themen für 2018. Vor allem beim geplanten Bolzplatz soll im Gemeinderat endlich ein Konsens gefunden werden. Bisher haben CSU und SPD dies im Gemeinderat verhindert. Stephan Buck zeigte sich darüber sichtlich enttäuscht, denn vor allem für Jugendliche sei dies eine wichtige Einrichtung zur Freizeitgestaltung. Alexander Dörr hat besonders die Punkte über den geplanten Kindergarten, den bisherigen Investitionen im Bauhof und der Gewerbe-Entwicklung den Zuhörern erläutert. Ein wichtiges Thema war die geforderte Absetzung der Straßenausbausatzung. Dazu wollen die Freien Wähler Bayern ein Volksbegehren starten, damit diese Ungerechtigkeit endlich abgeschafft wird.
Als prominentester Gast war Gabi Schmidt als Abgeordnete aus dem Bayerischen Landtag zu Gast und gab Einblicke über die politischen Standpunkte der Freien Wähler Bayern und vermittelte den Zuhörern ein klares Bild von den Schwierigkeiten der politischen Auseinandersetzungen. Ferner war auch Elke Eder, Kandidatin zur Bundestagswahl, zum ersten Mal auf unseren Dreikönigstreffen.
Moderiert wurde die Veranstaltung vom 2. Vorsitzenden Manfred Schroll, der auch für die Multimedia-Präsentation sorgte. Unsere Veranstaltung hat wieder gezeigt, dass wir in Puschendorf und darüber hinaus eine gute Politik machen und viele Menschen ansprechen. Das wollen wir auch weiterhin für die Mitbürger und Anregungen in unsere Diskussionen mit aufnehmen.
Änderung des Bebauungsplans wegen neuen Kindergarten.
Wegen des geplanten Kindergartenbaus in der Traubenstraße mit mehreren Stockwerken ist eine Änderung des Bebauungsplans für dieses Gebiet (Hochgrabenstraße) notwendig. Die Baugrenzen werden durch das 3stöckige Gebäude deutlich erweitert, da 2 Vollgeschosse und ein Staffelgeschoss geplant sind. Da andere umliegende Gebäude ebenfalls 3 Stockwerke hoch sind, fügt sich der geplante Kindergarten in die vorhandene Bebauung ein.
Bestätigung des 1. Feuerwehrkommandanten durch den Gemeinderat
Bei der Wahl des 1. Feuerwehrkommandanten wurde Alexander Vitzthum im Amt erneut bestätigt, ebenso Alexander Dörr als stellvertretender Kommandant. Der Gemeinderat muss diese Wahl bestätigen, was auch einstimmig erfolgt ist.
Umbau der bisherigen Sparkassenräume
Wie bereits bekannt ist, wird die Sparkasse ihren Filialbetrieb in Puschendorf einstellen. Allerdings verbleiben die Automaten weiterhin im Erdgeschoß mit einem von der Gemeindeverwaltung getrennten Zugang erhalten. Es wurden verschiedene Möglichkeiten diskutiert wie man die freiwerdenden Räume nutzen kann. So könnte das Bauamt vom Obergeschoß ins Erdgeschoß verlegt werden, da hier ein besonders großer Bedarf an Dokumenten, Plänen und Abstimmung mit dem Bürgermeister gegeben ist. Der ebenfalls freiwerdende Keller kann dazu als Archiv verwendet werden. Das bisherige Besprechungszimmer der Sparkasse könnte als Bürgerzimmer eine sinnvolle Verwendung finden. Klaus Madinger (Ing. Büro Wirsching & Madinger) wurde beauftragt Machbarkeits-Studien mit den Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung auszuarbeiten.
Rohbauland wird in Zukunft nur noch komplett über die Gemeinde angekauft und erschlossen.
Wurde bisher ein Bauland erschlossen, so hatte die Gemeinde 1/3 der Fläche angekauft, damit beim Verkauf wenigstens die Erschließungskosten gedeckt sind. Der Bau- und Finanzausschuss hat den Gemeinderat empfohlen in Zukunft nur noch Baugebiete zu erschließen, wenn die Gemeinde die komplette Fläche erwerben kann. Der Kaufpreis vom jeweiligen Eigentümer wird dabei vom Gemeinderat beschlossen. Damit verbinden will man auch dass von den Käufern der Grundstücke innerhalb einer bestimmten Frist gebaut werden muss.
Kommentar:
Dieser Beschluß ist zu begrüßen und längst überfällig, denn bisher hatte die Gemeinde nur die Möglichkeit ein Drittel des Baugrundstücks zu erwerben, um wenigstens die Erschließungskosten zu decken. Damit hat die Gemeinde eigenlich zum Selbstkostenpreis erschlossen. In umliegenden Gemeinden ist es längst üblich, dass Bauland komplett über die Gemeinde abgewickelt wird. Somit kann die Gemeinde durch die Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen die Finanzen stabil halten und hat die Planungshoheit im Dorf.
Nicht klar hervorgegangen ist allerdings, ob sich der Beschluß auch auf das neue Baugebiet Dorfeiche auswirkt.
ich bin als Zuhörer fast auf jeder Gemeinderatssitzung anwesend und berichte anschließend auf unserer Webseite über die aktuell besprochenen Tagespunkte. Es gibt den öffentlichen Teil, den jeder besuchen darf und es gibt einen nichtöffentlichen Teil, der nur den Gemeinderat vorbehalten ist. Das hat durchaus seine Berechtigung, denn wenn es um Personalangelegenheiten in der Gemeinde geht oder um persönliche Angelegenheiten der Bürger bzw. Informationen die dem Datenschutz unterliegen, dann gehört das nicht in die Öffentlichkeit. In Artikel 42, Abs. 2 der LKrO steht: „Die Sitzungen sind öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche einzelner entgegenstehen“. Wo diese Punkte aber nicht zutreffen, gibt es auch keinen Grund die Themen in nichtöffentlichen Sitzungen zu behandeln. Deswegen habe ich Bürgermeister und Gemeinderat dazu aufgefordert, die bisherige Praxis zu überdenken, denn Transparenz der Politik ist eine Grundlage unserer Demokratie. Selbst die Stadt München ist dazu übergegangen ALLE Punkte einer nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates aufzulisten. Diese werden im Falle einer Schutzwürdigkeit zwar sehr allgemein formuliert, aber den Bürgern wird zumindest vermittelt, welche Themen behandelt werden. Über das Ergebnis meines Antrags werden Sie informiert werden.
Zum Thema Straßenausbausatzung habe ich vor kurzem ein Seminar vom Bildungswerk Kommunalpolitik Bayern (BKB) besucht. Hier wurden zu den bisher üblichen einmaligen Ausbaubeiträgen, bei denen nur die direkten Anwohner einer Straße an den Kosten beteiligt werden, die alternative Möglichkeit der wiederkehrenden Beiträge vorgestellt (siehe Beitrag Rundschau 1/2016).Hier werden für die Sanierung einer Straße innerhalb einer Ortschaft alle Bürger an den Kosten beteiligt, da auch die Straßen von der Allgemeinheit genutzt werden. Die Gemeinde beteiligt sich an den Kosten je nach Straßenart. Diese Variante findet auch immer mehr Zustimmung, weil sie die Anlieger vor unverhältnismäßig hohen Kosten schützt. Die Freien Wähler in Bayern gehen sogar noch einen Schritt weiter und fordern die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Hubert Aiwanger kündigte einen Gesetzesentwurf an und will notfalls per Volksbegehren die bisherige Praxis endlich abschaffen und auch den innerörtlichen Straßenbau zukünftig durch die KFZ-Steuer finanzieren. Inzwischen gibt es auch eine Bürgerinitiative BI-BAYERN-NETZWERK, die als Zielsetzung die Abschaffung der bisherigen Straßenausbausatzung fordert. Straßen sind volkswirtschaftliches Allgemeingut und sollen aus vorhandenen Steuermitteln finanziert werden.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes Fest und ein gesundes neues Jahr. Sie werden von mir auch 2018 mit Berichten aus dem Gemeinderat und Informationen aus dem Ort versorgt.
Manfred Schroll 2. Vorsitzender der Freien Wähler Puschendorf
Das Thema Einbruch und Sicherheit ist eigentlich ein Dauerthema in den Zeitungen und die Winterzeit ist bei Einbrechern besonders beliebt, denn durch die früh einsetzende Dämmerung lässt sich leicht erkennen ob die Bewohner abwesend sind.
Aber was zum Schutz wirklich sinnvoll bzw. sinnlos ist, kann oft nur ein Fachmann beurteilen. Die Kripo Fürth bietet Hausbesitzern einen Vor-Ort-Service für eine umfassende Analyse und Beratung zur Prävention von Einbruch an. Nach einem Gespräch mit einem Polizeibeamten über das Thema habe ich das Angebot angenommen und ein Spezialist auf dem Gebiet Einbruch hat mich besucht. Der Besuch ist übrigens kostenlos und ein Anruf bei der Polizei genügt um einen Besichtigungstermin zu vereinbaren. Nachfolgend möchte ich Ihnen ein paar wesentliche Punkte Beratung vermitteln.
Der Polizeibeamte nimmt sich Zeit das Haus von außen und innen zu begutachten und gibt sehr wertvolle Hinweise. Er will auch verkaufen, sondern erklärt ausführlich was im individuellen Fall empfehlenswert ist. Er begründet auch, welche Maßnahmen wenig oder gar nicht helfen, Einbrecher fernzuhalten.
Wichtig ist, dass man es den Einbrechern so schwer wie möglich macht ins Haus zu kommen und die ersten 3 - 4 Minuten sind entscheidend. Gelingt ihnen in dieser Zeit nicht, dann ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass sie sich ein anderes Objekt suchen Aber sind sie erst einmal drin, geht alles sehr schnell und selbst Gelegenheitsdiebe kennen die üblichen Verstecke für Schmuck und Bargeld in Schlafzimmer, Wohnzimmer und Küche.
In die Häuser dringen die Täter fast immer über Fenster, Terrassentüren oder Kellerfenster ein. „Die häufigsten Einbrüche werden tagsüber zwischen 9 Uhr und 13 Uhr verübt. Um diese Zeit wird laut Statistik am häufigsten eingebrochen und die Täter kommen in den meisten Fällen über die Terrassentür, denn die ist am schlechtesten geschützt und am schnellsten aufgebrochen“, so der Kommissar. Eine einfache Terrassentür aus Kunststoff kann mit einem großen Schraubendreher innerhalb von 7 Sekunden (!) geöffnet werden. Ein normales Kunststoff-Fenster gewaltsam zu öffnen dauert unwesentlich länger.
Nach dem grandiosen Erfolg des 1. Puschendorfer Oldtimertreffens mit vielen Ausstellern und Besuchern ist am 2. September 2018 eine Fortsetzung geplant. Die beiden Organisatoren Klaus Pattermann und Roland Stöckl von den MOPA-Freunden haben bereits konkrete Pläne für die nächste Veranstaltung am Dorfplatz. Zu den historischen Autos und Motorrädern sollen auch die Besitzer im entsprechenden Outfit, passend zum Baujahr ihres Oldtimers kommen. Die Mitarbeiter wollen sich im Stil der 80 Jahre kleiden und zur musikalischen Unterhaltung wird eine Band „unplugged“ spielen.
Die Gemeinde hat ihre Unterstützung für die Veranstaltung 2018 bereits zugesagt. Wir freuen uns auf die kommende Veranstaltung und wünschen den MOPA-Freunden ein gutes Gelingen und bestes Wetter.
